Zur Hauptnavigation springenZum Hauptinhalt springen

Pressemitteilung

ÖDP tritt in Dietzenbach nicht zur Gemeindewahl an!

Die Mitglieder der Ökologisch-Demokratischen Partei in Dietzenbach haben in den vergangenen Tagen mehrheitlich den Beschluss gefasst, dass die ÖDP nicht zur kommenden Gemeindewahl antritt.

"Der ohnehin kleine Stadtverband der Umweltschutzpartei hat in den vergangenen Jahren den Verlust von drei aktiven Mitgliedern durch Umzüge und einen weiteren Austritt zu beklagen. Der ÖDP-Stadtverband hat derzeit nur noch 4 Mitglieder. Dies erklärt, warum es in letzter Zeit ruhiger geworden ist in der Dietzenbacher ÖDP. Ein ÖDP-Wiederantritt zur Gemeindewahl ist unter der gegebenen Situation nicht empfehlenswert. Deshalb hat der Stadtverband den beschlossen, zur Gemeindewahl 2011 nicht anzutreten. Auch hat sich kein ÖDP-Mitglied zur

Mitkandidatur auf der Wahlliste einer anderen Partei bzw. Wählergruppe bereit erklärt", erklärt Vorsitzender Bernd Herold.

Im Jahr 1992 wurde der Stadtverband der Ökologisch-Demokratischen Partei gegründet und ist 1993 erstmalig mit 5,2 % Stimmen und 2 Mandatsträgern in das Stadtparlament gewählt worden.

Höhepunkt war die Gemeindewahl 1997, bei der die Dietzenbacher Ökodemokraten 6,6% der Stimmen erzielten und damit einen dritten Mandatssitz hinzugewann sowie einen zusätzlichen Magistratssitz errang.

Bei den Wahlen 2001 und 2006 errang die ÖDP jeweils einen Sitz. Seit 2006 bildet sie mit der FDP die gemeinsame FDP|ödp-Fraktion.

Der größte lokalpolitische Erfolg der Dietzenbacher Ökodemokraten war die Verhinderung der Vogelhecke-

Straßenbebauung durch einen Bürgerentscheid im Dezember 2004, getragen von Bündnis 90 / Die Grünen und der ÖDP (die ÖDP war jedoch nicht der Bürgerentscheid-Initiator), obwohl zu dieser Zeit die parlamentarische Mehrheit aus CDU, FWG und SPD die Straßenbebauung beschließen wollte, sowie die Errichtung der Bürgersolaranlage auf dem Feuerwehrdach durch Bürgeranleihen durch den ÖDP-Antrag in 2004.

Weitere wichtige Forderungen der ÖDP durch eingereichte Anträge waren "Einsatz von Fahrzeugen mit

Erdgasantrieb als Stadtbusse”, “Kein Aufstellen von Zigarettenautomaten in der Öffentlichkeit” und “Vorgabe

geeigneter Mobilfunkanlagen-Standorte und Ausschließen ungeeigneter Standorte / Keine Mobilfunksendemasten in Wohngebieten”, sowie der Prüfantrag vom September 2007 zu "Photovoltaik-Anlagen" auf allen städtischen Neubauten (seit Sept. 2004) und geplanten kommunalen Neubauten (Vgl. Bürgersolaranlage) und der Prüfantrag an den Magistrat im März 2008 zur „Schaffung einer KITA-"Feuerwehr" (Schaffung einer Kindergarten-Betriebsreserve

bestehend aus qualifizierten kinderpädagogischen Honorarkräften, die bei personellen Engpässen in den KITAS aushelfen).

Zuletzt nahm der Stadtverband in den Jahren 2006-2009 aktiv mit einer eigenen Gruppe an den jährlichen Dietzenbacher Frühjahresputz-Aktionen für ein "Sauberhaftes Dietzenbach" mit Greifzangen und Müllsäcken teil und rief seine Mitglieder und die Freunde der ÖKO-Partei zur Teilnahme auf.

Im Herbst 2009 gab der ÖDP-Stadtverband eine öffentliche Wahl-Empfehlung für den unabhängigen

Bürgermeisterkandidaten Lothar Niemann ab.

Trotz unserer vielen öffentlichen Stammtische, der veranstalteten Landesparteitage und weiteren Aktionen wie das Aufrufen und die Teilnahme an den Demos zu "Staudingerkraftwerks Block 6 in Großkrotzenburg verhindern" haben die Dietzenbacher Ökodemokraten in den vergangenen Jahren leider keine neuen Interessenten und Mitglieder gewinnen können.

Die ÖDP ist bis März 2011 in Dietzenbach seit 18 Jahren im Stadtparlament unserer Kreisstadt vertreten und wurde zuletzt durch das erfolgreiche Nichtraucherschutz-Volksbegehren in Bayern überregional bekannt.

Weitere Informationen unter: oedp-dietzenbach.de

Zurück