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Pressemitteilung

Landesparteitag

Größter Landesparteitag der ÖDP Hessen

Der reguläre Parteitag dieses Jahres wurde von den langjährigen Mitgliedern der ÖDP Hessen als der bestbesuchte ihrer Erinnerung bezeichnet. 17% der Mitglieder nahmen daran teil.

Entsprechend wurden von den erstgenannten Mitgliedern für ihre lange Mitgliedschaft geehrt: Jürgen Reuß (Landesschatzmeister) sowie Martin Ratuschny jeweils für 30 Jahre Mitgliedschaft, ein langjährig ehemalig aktives Vorstandsmitglied aus Dietzenbach für 20 Jahre.

Turnusgemäße Wahlen brachten dem Landesverband neue Delegierte für die Bundesgremien, zwei neue Vorstandsmitglieder sowie ertragreiche Diskussionen.

Aufgrund personeller Veränderungen wurde Eva Herrmann aus Darmstadt als erste Stellvertretende Vorsitzende nachgewählt. Der ehemalige erste Vorsitzende Udo Arenz aus Kelkheim (2015-2016) ist erneut, diesmal als zweiter Stellvertreter Vertreter im Amt.
Der bisherige Landesvorstand freut sich sehr auf die Zusammenarbeit mit beiden!

Anlässlich des im März gefassten Beschlusses zur Durchführung eines Volksbegehrens zur Senkung der Zulassungshürde für Volksbegehren in Hessen hat der Landesparteitag eine Programmänderung beschlossen. Nach dieser wird nun die Forderung der Senkung der Hürde auf 10.000 gerichtet. Damit folgt die ÖDP Hessen dem Beispiel Baden-Württembergs und dem vom Landtag zu Rate gezogenen Spezialisten Prof. Martin Will, der sich ebenfalls für 10.000 ausgesprochen hat.
Die ÖDP bedauert es sehr, dass der Landtag dem Rat eines Spezialisten kein Gehör geschenkt und noch immer bei den bundesweit im Verhältnis weit höchsten Zulassungshürde geblieben ist. Auch wenn diese nun 1% und damit rd. 45.000 statt wie zuvor 88.000 Unterschriften erfordert. Eine Prozentangabe ist immer schwer zu ermitteln und für den Bürger intransparent, da sie sich mit der Zahl der Wahlberechtigten im Lande täglich ändert…

Die Mitglieder des Parteitages haben sich darüber hinaus für die Teilnahme an der Fridays-for-Future-Woche Ende November entschieden. Die konkreten Projekte zur Teilnahme werden in Kürze intern geplant und über die Webseite veröffentlicht. Interessierte, die bei der Aktion bei der ÖDP mitmachen wollen, sind herzlich eingeladen! Wenden Sie sich hierzu bitte an infooedp-hessen.de.

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