Quotenstar Bundestag?

Es ist Erfreuliches geschehen: Der Bund hat zu viel Geld. Und schon zeigt sich das übliche Bild der Politik in der medialen Öffentlichkeit: Einige Spitzenleute machen Vorschläge und beginnen darüber zu streiten. Vor allem in der Koalition und in den Parteien dieser Koalition entsteht Dissens. Nun ist Streit über Lösungsvorschläge in der Demokratie etwas völlig Normales und Gesundes.  Problematisch wäre es, wenn bei einem Streit nichts heraus käme, und wenn nicht deutlich würde, mit welchen Argumenten die einen obsiegt und die anderen verloren haben.

Ich stelle mir das folgende Szenario vor: Der Bundestag tritt zusammen und debattiert offen und ohne allen Fraktionszwang über die erfreuliche Tatsache, dass im abgelaufenen Jahr gut 6 Milliarden Euro zu viel eingenommen worden sind. Es wurden von Fraktionen, überfraktionellen Arbeitsgruppen oder auch von Ministerien diverse Vorschläge für die Verwendung des Geldes erarbeitet. Die offene Debatte im Bundestag wird zum Medienereignis: Die Live-Übertragung der Debatte in TV und Internet erstaunt die Menschen, weil der Plenarsaal voll ist und ausgesprochen interessante Meinungsbeiträge vorgetragen werden – sogar von Abgeordneten, die man noch niemals zuvor in einer Talk-show gesehen hat... Nach dem parlamentarischen Verfahren kommt es nach einigen Wochen zur namentlichen Abstimmung und die Leute erfahren, was mit dem Geld geschehen wird.

Ich weiß, dass das naiv ist. Ich weiß aber auch, dass auf diese Weise die parlamentarische Demokratie wieder attraktiver würde und der Bundestag zum Quotenstar aufsteigen könnte.


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